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Exit Arms

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ExitArms.org ist ein Projekt von zwei Nichtregierungsorganisationen, Urgewald und Facing Finance. Es soll in erster Linie die Grundlage dafür schaffen, dass deutsche und internationale Finanzinstitute sich systematisch von Unternehmen trennen, die Waffen und Waffensysteme an kriegführende Staaten liefern. Gleichzeitig kann ExitArms.org auch als Instrument für zivilgesellschaftliche Organisationen dienen, um auf einfache Weise Informationen für entsprechende Kampagnen zu erhalten. Studien von Friedensforschern zeigen, dass Waffenlieferungen oft dazu beitragen, Konflikte zu schüren und die darin begangenen Menschenrechtsverletzungen zu verstärken. Mit Krediten, Versicherungen und Investitionen spielt die Finanzindustrie eine Schlüsselrolle für die internationale Rüstungsindustrie. Finanzinstitute, die kriegstreibende Unternehmen aus ihren Portfolios entfernen wollen, stehen jedoch oft vor einer sehr praktischen Hürde: dem Mangel an Informationen. An dieser Stelle setzt ExitArms.org an. Es ist die erste öffentlich zugängliche Datenbank, die einen systematischen Ausstieg aus Unternehmen ermöglicht, die kriegführende Staaten mit Waffen beliefern.

Ausgehend von der SIPRI Arms Export Database recherchieren Urgewald und Facing Finance Waffenlieferungen an kriegführende Staaten auf Unternehmensebene. Der aktuelle Stand der Datenbank für die Jahre 2015 bis 2020 umfasst rund 500 Unternehmen aus 45 Ländern, die an Rüstungsexporten in 33 Staaten mit hochintensiven Gewaltkonflikten (begrenzter Krieg oder Krieg nach dem Heidelberger Konfliktbarometer) beteiligt waren, für die es kein Mandat des UN-Sicherheitsrats gab. Die Beteiligung wird entweder als direkte Beteiligung, über Tochtergesellschaften oder über Joint Ventures definiert. Sie umfasst die Herstellung, Reparatur, Modernisierung, Aufarbeitung, Konstruktion, den Verkauf und die Lieferung von Waffen sowie die Lieferung von Dual-Use-Produkten und die Vergabe von Lizenzen für die Waffenproduktion. ExitArms.org bietet damit eine Informationsbasis für Investitionsstrategien und Kreditpolitik mit verbindlichen Ausschlusskriterien für Waffenexporteure in kriegführende Staaten.