Deutsche, britische und französische Unternehmen exportieren Rüstungsgüter an mehrere sich im Konflikt zueinander befindende Länder am südchinesischen Meer, darunter China, Singapur und Malaysia. Dem Handelsblatt zufolge wird dadurch der Konflikt um Gebietsansprüche dieser Länder weiter angeheizt. Im Juli 2016 befand der Internationale Gerichtshof, dass China durch seine Territorialansprüche in der Region gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen habe (( https://amti.csis.org/ArbitrationTL/ )).
Waffenverkäufe an China sind durch ein Embargo der EU und der USA verboten. Das Embargo der EU lässt jedoch viele Schlupflöcher für den Export von Rüstungsgütern und deckt weder den Verkauf von Einzelteilen noch so genannten dual-use Gütern (Güter für den militärischen und zivilen Gebrauch) ab. Unternehmen wie MTU ist es z.B. dadurch erlaubt, Maschinen für Kriegsschiffe zu liefern, wenn diese gleichzeitig für den zivilen Schiffsbau verwendet werden können. In China wurden solche Komponenten in mehreren U-Booten und in drei verschiedenen Zerstörern eingebaut (( http://www.eubusiness.com/news-eu/china-military.v2c/china-military.v2e )). Der Konzern MAN Diesel und Turbo hat China mit Maschinen beliefert, die beim Bau der neuen Fregatten Jiangkai I und II verwendet worden sind.
Auch die andere Seite des Konfliktes wird von deutschen Unternehmen mit Rüstungsgütern beliefert. So wurden sechs Korvetten vom Typ Kedah Klasse MEKO A-100 an Malaysia und zwei neue U-Boote an Singapur verkauft. (( http://www.reuters.com/article/us-thyssenkrupp-submarines-idUSBRE9B10LB20131202 )) Indien, das immer mehr in den Konflikt verwickelt ist, hat Verträge mit dem deutschen Unternehmen ThyssenKrupp über die Modernisierung zweier U-Boote abgeschlossen. (( http://www.janes.com/article/61908/india-signs-submarine-upgrade-deal-with-thyssenkrupp )).
Den Artikel aus dem Handelsblatt finden Sie unter folgendem Link.
Investoren von ThyssenKrupp finden Sie hier
Investoren in MAN Diesel und Turbo finden Sie hier.