Einsatz geächteter Streumunition im Jemen – zivile Opfer

Seit März 2015 befindet sich eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition im Kampf gegen die Huthi-Rebellen im Jemen, im Rahmen der sogenannten „Operation Decisive Storm“. Nun hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) berichtet, dass durch den Einsatz von Streumunition bei den Kampfhandlungen auch Zivilisten verletzt wurden.1

Die Produktion, der Handel und die Nutzung von Streumunition sind mit dem sogenannten Osloer-Übereinkommen, das am 1. August 2010 in Kraft getreten ist, international geächtet. Derzeit haben 97 Staaten das Übereinkommen ratifiziert, bei 20 weiteren Staaten steht die Ratifizierung noch aus.2 Trotz dieser großen internationalen Allianz gegen den Einsatz Streumunition wird sie in aktuellen Konflikten wie dem im Jemen noch immer eingesetzt. Geliefert wird die Streumunition unter anderem von Produzenten aus den USA. Zivile Opfer werden dabei leichtfertig in Kauf genommen.

Laut HRW trägt im Jemen Saudi-Arabiens Allianz die Verantwortung für die Opfer der Streumunition. Das Bündnis sei die einzige Konfliktpartei, welche die technischen Voraussetzungen für fünf der sechs eingesetzten Streumunitionstypen besitze. HRW berichtet, dass Munition des Typs CBU-105 von Textron Systems Corp., laut SIPRI einer der 20 größten Waffenhersteller der Welt3, aus den USA verwendet wurde und mit Sicherheit zu Verletzungen unter Zivilisten geführt hat. Dies verstößt auch gegen US-amerikanische Exportbedingungen, die den Einsatz von Streumunition in bewohnten Gebieten verbieten. Zudem schreibt das US-Exportgesetz vor, dass nur Streumunition verkauft werden darf, die eine maximale Fehlerrate (sprich der Anteil an fehlerhaften Zündungen) von unter einem Prozent aufweisen. Ein Kriterium, das durch die CBU-105 Streumunition scheinbar nicht gewährleistet werden kann.4

Amnesty International berichtet, die brasilianische Astros II von Avibras5 und die US-amerikanische CBU-97 mit den BLU-97 Submunitionen seien im Jemen zum Einsatz gekommen6. Im August 2015 hatte HRW schon berichtet, im Frühjahr sei die alte Lockheed Martin M26 mit M77 Submunitionen eingesetzt worden.7 Die M77 Submunition hat eine besonders hohe Blindgängerrate.

Bis auf den Senegal hat keine der beteiligten Nationen der „Operation Decisive Storm“ das Übereinkommen über Streumunition unterzeichnet. Allerdings werden die Militäroperationen im Jemen von Frankreich und Großbritannien unterstützt, welche wiederum Vertragspartner des Osloer-Übereinkommens sind.8

Investmentfonds, die laut onvista Anteile an Textron Inc. halten:

Anteilseigner laut Morningstar:


  1. https://www.hrw.org/news/2016/02/14/yemen-cluster-munitions-wounding-civilians, 14.02.2016, aufgerufen am 15.02.2016 []
  2. http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Abruestung/KonvRueKontrolle/Streumunition_node.html, 1.12.2015, aufgerufen am 15.02.2016 []
  3. http://www.sipri.org/research/armaments/production/recent-trends-in-arms-industry/The%20SIPRI%20Top%20100%202014.pdf, aufgerufen am 18.02.2016 []
  4. http://www.alternet.org/world/meet-massachusetts-company-whose-cluster-bombs-are-killing-civilians-yemen, 17.02.2016, aufgerufen am 18.02.2016 []
  5. https://www.amnesty.org/en/latest/news/2015/10/yemen-brazilian-cluster-munitions-suspected-in-saudi-arabia-led-coalition-attack/ 30.10.2015, aufgerufen am 15.02.2016 []
  6. https://www.amnesty.org/en/latest/news/2015/10/yemen-call-for-suspension-of-arms-transfers-to-coalition-and-accountability-for-war-crimes/, 7.10.2015, aufgerufen am 15.2.2016 []
  7. https://www.hrw.org/news/2015/08/26/yemen-cluster-munition-rockets-kill-injure-dozens?_sm_au_=iVVQ3MNHZgQgMNNV 26.8.2015, aufgerufen am 15.2.2016 []
  8. http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/668426/publicationFile/209814/Streumunition_Uebereink_Vertragsstaatenliste.pdf, 5.10.2015, aufgerufen am 15.02.2016 []
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