Exportschlager Munition: Deutsche Ausfuhren in Krisen- und Spannungsregionen verzehnfacht

 Heckler & Koch Sturmgewehr G36, Dirk Vorderstraße, Flickr | Bild (Ausschnitt): © Dirk Vorderstraße [CC BY 2.0] - flickr

Die deutschen Exportgenehmigungen für Kleinwaffenmunition haben sich im ersten Halbjahr 2016 zum Vorjahreszeitraum verzehnfacht. Dies geht aus dem Rüstungsexportbericht für diesen Zeitraum hervor.

Demnach stieg der Wert der Genehmigungen für den Export von Munition von 27 Mio. auf 283,8 Mio. Euro an, hingegen sank der Wert für Exportgenehmigungen von Kleinwaffen von 12,4 Mio. auf 11,6 Mio.   ... →

Bundestag verbietet unkonventionelles Fracking

 Protest gegen Frackingvorhaben in Deutschland. ©Uwe Hiksch | Bild (Ausschnitt): © Uwe Hiksch [CC BY-NC-SA 2.0] - flickr

Am 24. Juni hat sich der Deutsche Bundestag mit dem Thema Fracking befasst. Dabei ist sogenanntes konventionelles vom unkonventionellen Fracking zu unterscheiden. Während das konventionelle Fracking auch in Deutschland seit langem angewendet wird, gibt es für den unkonventionellen Abbau in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein nun ein Verbot aufgrund des Wasserhaushaltsgesetzes. Bestehende Regelungen zum Fracking in Sandgestein (konventionelles Fracking) wurden im Namen des Trinkwasserschutzes verschärft, bzw.   ... →

Gesamter VW-Vorstand von BaFin wegen Marktmanipulation angezeigt

 Der Volkswagen-Vorstand wird sich wohl bald vor Gericht für die Affäre um gefälschte Abgaswerte verantworten müssen. ©BICYCLE at the German language Wikipedia | Bild (Ausschnitt): © BICYCLE [CC BY-SA 3.0] - Wikimedia

Laut Berichten von Reuters hat die Bundesanstalt für Finanzmarktaufsicht (BaFin) im Rahmen des VW-Abgas-Skandals gegen die zehn Manager, die bis September 2015 den Konzernvorstand bildeten, Anzeige erstattet. Damit werden weit mehr Personen für die Affäre um Vertuschung von Informationen und Marktmanipulationen verantwortlich gemacht als bisher. Zunächst habe die Staatsanwaltschaft Braunschweig Ermittlungen gegen die beiden ehemaligen Vorstandsmitglieder Martin Winterkorn und Herbert Diess aufgenommen, doch die Zahl der Personen, gegen die ermittelt werde, könne sich laut Reuters noch erhöhen.   ... →

UBS zahlt 300 Millionen an deutschen Fiskus

Die UBS, der derzeit in Belgien und Frankreich Anklageverfahren ins Haus flattern, hat sich jetzt mit dem deutschen Fiskus auf eine Strafzahlung in Höhe von 300 Millionen Euro geeinigt. Wegen Beihilfe zur Steuerflucht ermittelte die Staatsanwaltschaft seit 2012 gegen das Schweizer Geldhaus. Auslöser der Untersuchungen waren vom Bundesland Nordrhein-Westfalen erworbene sogenannte Steuer-CDs mit Angaben zu mutmaßlichen Steuersündern.   ... →

Woher kommt unser Gas? Russland-Krise lässt Fracking-Debatte neu aufleben

Die Russland-Krise hat erneut die Frage der deutschen Rohstoffsicherheit in den Mittelpunkt der politischen Debatte gerückt. Im Zuge dessen wird auch das seit 2012 auf Eis gelegte kontroverse Thema des Fracking wiederbelebt. Nachdem Deutschland zwei Jahre lang keine neuen Genehmigungen zur Erschließung von Abbaufeldern vergeben hat, führt die Sorge um die deutsche Gasversorgung zu erneuten Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern der umstrittenen Fördermethode.   ... →