Anglo American – Geplanter Ausbau der Minas-Rio Mine trotz undichter Pipeline

 Minas Rio Mine. Google Earth Image.  | Bild (Ausschnitt): © Google Earth - Google Earth

Der im Mai 2018 veröffentlichte Dirty Profits 6 Bericht dokumentiert Verstöße von Bergbauunternehmen gegen Umweltauflagen, Arbeits- und Menschenrechte. Ein dort angeführter Fall von Umweltverschmutzung betrifft den Bergbau- und Rohstoffverarbeitungskonzern Anglo American. So ereigneten sich im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais im März 2018 zwei Vorfälle, bei denen Lecks in der Eisenerz-Pipeline von Anglo American zu weitreichenden Umweltverschmutzungen führten.   ... →

SPD fordert auf Europaebene klares und verbindliches Verbot autonomer Waffen – Außenminister Heiko Maas unter Druck

Die SPD Abgeordneten im Europäischen Parlament haben heute eine Stellungnahme veröffentlicht, die ein international rechtlich verbindliches Verbot vollständig autonomer Waffensysteme fordert, die ohne bedeutende menschliche Kontrolle tödliche Angriffe durchführen können. Sie repräsentiert damit die Position aller Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die in einer Resolution festgesetzt wurde, die heute, am 12. September 2018 verhandelt werden soll. In Bezug auf autonome Waffen fordern die Parlamentarier zudem einen gemeinsamen Standpunkt der Kommission, der Mitgliedstaaten und des Rates.   ... →

Wolfgang Thierse fordert verpflichtende Vereinbarung zum Verbot autonomer Waffen

 Aufruf gegen autonome Waffensysteme am Brandenburger Tor am 24.08.18. | Bild (Ausschnitt): © Facing Finance

Mit dem Aufruf Killer Roboter Stoppen, Koalitionsvertrag einhalten und völkerrechtliches Verbot einfordern, richtete sich die Nichtregierungsorganisation Facing Finance vergangenen Freitag an die Bundesregierung. Unterstützt wurde der Aufruf von Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D., und Ute Finckh-Krämer (SPD) sowie zahlreichen BürgerInnen und VertreterInnen aus Zivilgesellschaft und Medien.

„Killer Roboter beachten keine Menschenrechte, kennen kein moralisches Handeln.   ... →

Samarco Mineração: Neueste Entwicklungen im „Dammbruch-Verfahren“

 

Im November 2015 bricht ein Damm des Bergbauunternehmens Samarco und tötet 17 Menschen, verletzt 16 schwer und zerstört mehrere Dörfer völlig. Über zwei Jahre nach Brasiliens bisher größter Umweltkatastrophe können die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen der Katastrophe für die Betroffenen immer noch nicht vollständig abgeschätzt werden.

Im März 2016 hatten Samarco und die Trägergesellschaften des Joint Ventures Vale und BHP Billiton mit der brasilianischen Regierung und den betroffenen Bundesstaaten eine Vereinbarung unterzeichnet (siehe hierzu unseren letzten Dirty Profits Bericht 6 und den damaligen Bericht auf unserer Website).   ... →

Presseerklärung: Bundesregierung riskiert mit „technischem Roulette“ auf diplomatischem Parkett ein globales, unkontrollierbares Wettrüsten bei autonomen Waffen

 Multifunktionsroboter Tyroc der Firma Tecdron mit Waffen-Aufsatz von FN Herstal.  | Bild (Ausschnitt): © Facing Finance

(Berlin, 23.08.2018) Vom 27. – 31. August 2018 werden in Genf mehr als 70 Länder im Rahmen der Konvention über konventionelle Waffen (CCW) der Vereinten Nationen über den zukünftigen Umgang mit autonomen Waffen beraten und damit über die Frage, ob bei Waffeneinsätzen die Entscheidung über Leben und Tod am Ende weiterhin beim Menschen oder zukünftig bei Robotern liegen soll.   ... →

UN – Vertragsentwurf über die menschenrechtliche Verantwortung transnationaler Unternehmen

Über ein internationales Abkommen, das die menschenrechtliche Verpflichtung transnationaler Unternehmen verbindlich regelt, wird im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen schon seit 2014 verhandelt. Der Verhandlungsprozess ist langwierig, dennoch zeichnen sich in dem im Juli 2018 veröffentlichten Vertragsentwurf grundlegende Veränderungen im Bereich der menschenrechtlichen Verantwortung transnationaler Unternehmen ab.

Ein international verbindlicher Vertrag, auf Grundlage dessen Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in Entwicklungsländern, effektiv zur Verantwortung gezogen werden können, wurde von diversen zivilgesellschaftlichen Organisationen immer wieder gefordert.   ... →