Anglo American – Geplanter Ausbau der Minas-Rio Mine trotz undichter Pipeline

Luftaufnahme der Minas-Rio Mine, Conceicāo do Mato Dentro, Minas Gerais, Brasilien. Bild ©2018 CNES/Airbus,Digital Globe, Kartendaten ©2018 Google.

Der im Mai 2018 veröffentlichte Dirty Profits 6 Bericht dokumentiert Verstöße von Bergbauunternehmen gegen Umweltauflagen, Arbeits- und Menschenrechte. Ein dort angeführter Fall von Umweltverschmutzung betrifft den Bergbau- und Rohstoffverarbeitungskonzern Anglo American. So ereigneten sich im brasilianischen Bundesstaat Minas Gerais im März 2018 zwei Vorfälle, bei denen Lecks in der Eisenerz-Pipeline von Anglo American zu weitreichenden Umweltverschmutzungen führten.   ... →

SPD fordert auf Europaebene klares und verbindliches Verbot autonomer Waffen – Außenminister Heiko Maas unter Druck

SPD fordert verbindliches Verbot autonomer Waffen auf Europaebene (© European Union 2014 – European Parliament via Flickr) CC BY-NC-ND 2.0

Die SPD Abgeordneten im Europäischen Parlament haben heute eine Stellungnahme veröffentlicht, die ein international rechtlich verbindliches Verbot vollständig autonomer Waffensysteme fordert, die ohne bedeutende menschliche Kontrolle tödliche Angriffe durchführen können. Sie repräsentiert damit die Position aller Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die in einer Resolution festgesetzt wurde, die heute, am 12.   ... →

Presseerklärung: Killer Roboter vorerst in Sicherheit

  Bild (Ausschnitt): © Facing Finance

Kleine Minderheit von Staaten, darunter USA, Russland, Frankreich und Deutschland blockiert weiter alle völkerrechtlich verbindlichen Maßnahmen gegen autonome Waffen.

(Berlin, 2.9.2018) Am Ende des einwöchigen Treffens von Regierungsexperten zu autonomen Waffen wurde am 1. September um 1:15 Uhr und nach zähen Gesprächen eine Einigung über einen gemeinsamen Bericht erzielt. Ergebnis: Die 88 Staaten, die am sechsten Treffen über tödliche autonome Waffensysteme im Rahmen des Übereinkommens über konventionelle Waffen (CCW) teilnahmen, konnten sich lediglich darauf einigen, der CCW-Jahrestagung im November zu empfehlen, die (unverbindlichen) Beratungen zu diesem Thema im nächsten Jahr fortzusetzen.   ... →

Wolfgang Thierse fordert verpflichtende Vereinbarung zum Verbot autonomer Waffen

 Aufruf gegen autonome Waffensysteme am Brandenburger Tor am 24.08.18. | Bild (Ausschnitt): © Facing Finance

Mit dem Aufruf Killer Roboter Stoppen, Koalitionsvertrag einhalten und völkerrechtliches Verbot einfordern, richtete sich die Nichtregierungsorganisation Facing Finance vergangenen Freitag an die Bundesregierung. Unterstützt wurde der Aufruf von Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D., und Ute Finckh-Krämer (SPD) sowie zahlreichen BürgerInnen und VertreterInnen aus Zivilgesellschaft und Medien.

„Killer Roboter beachten keine Menschenrechte, kennen kein moralisches Handeln.   ... →

Samarco Mineração: Neueste Entwicklungen im „Dammbruch-Verfahren“

 

November 2015, a man taking pictures of the destroyed village of Bento Rodrigues after the dam failure. Photo taken by Romerito Pontes via Flickr.

Im November 2015 bricht ein Damm des Bergbauunternehmens Samarco und tötet 17 Menschen, verletzt 16 schwer und zerstört mehrere Dörfer völlig. Über zwei Jahre nach Brasiliens bisher größter Umweltkatastrophe können die sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen der Katastrophe für die Betroffenen immer noch nicht vollständig abgeschätzt werden.   ... →

UN – Vertragsentwurf über die menschenrechtliche Verantwortung transnationaler Unternehmen

Crude oil in an open toxic oil waste pit abandoned by Chevron in the Ecuadorean Amazon Rainforest near Lago Agrio. Photo by Caroline Bennett / Rainforest Action Network via Flickr.

Über ein internationales Abkommen, das die menschenrechtliche Verpflichtung transnationaler Unternehmen verbindlich regelt, wird im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen schon seit 2014 verhandelt. Der Verhandlungsprozess ist langwierig, dennoch zeichnen sich in dem im Juli 2018 veröffentlichten Vertragsentwurf grundlegende Veränderungen im Bereich der menschenrechtlichen Verantwortung transnationaler Unternehmen ab.   ... →