Zahlreiche deutsche Unternehmen beteiligen sich am Bau von zwei Kohlekraftwerken in Südafrika

Dieser Bericht ist Teil unserer ehemaligen „Harmful Cases“ Dokumentation, bei der wir kontinuierlich und kurz & knapp Vorfälle von Menschenrechtsverletzungen, Völkerrechtsverletzungen oder Umweltzerstörung in Unternehmen aufgezeichnet haben.

Laut der Misereor-Studie „Wo nur die Kohle zählt“ sind insgesamt mindestens 19 deutsche Unternehmen am Bau zweier Kohlekraftwerke in Südafrika beteiligt, durch die es in der Region zu Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzungen kommt. Die deutschen Unternehmen sehen sich laut der Studie dafür jedoch nicht in der Verantwortung.

Der staatliche südafrikanische Energieversorger Eskom wird das Kohlekraftwerk Kusile 2017 und das Kohlekraftwerk Medupi 2019 in Betrieb nehmen. Unternehmen wie Mitsubishi Hitachi Power Systems Europe, eine deutsche Tochterfirma des japanischen Konzerns Hitachi Power Systems, Siemens, AIC, Clyde Bergemann, Bilfinger Berger, Rheinmetall Defense Electronic, STEAG Energy Service, BWF Group, Pro Term, INP International und IMRAnlagebau beteiligen sich am Bau und der Inbetriebnahme dieser Kraftwerke ((https://www.misereor.de/index.php?id=479, S.56ff, 04.04.2016 aufgerufen am 18.04.2016 ))

Dabei hat Südafrika viele schlechte Erfahrungen mit Kohle gemacht. In der Stadt Lephalale sind die fatalen Auswirkungen des 1980 ans Netz gegangenen Kohlekraftwerks Matimba deutlich spürbar. Die Versprechungen des Betreibers Eskom auf Verbesserung der Lebenslage der Bevölkerung durch Stromversorgung, auf neue Häuser und Arbeitsplätze stellten sich als nicht wahrheitsgemäß heraus. Stattdessen leiden die BewohnerInnen zunehmend unter Atemproblemen aufgrund steigender Luftverschmutzung. Flüsse, Grundwasser und Land werden zunehmend durch exzessive Kohleverbrennung verseucht, was viele BewohnerInnen, besonders Landwirte zum Verlassen der Region zwingt. Durch die zwei weiteren geplanten Kohlekraftwerke ist nun auch die Wasserversorgung der Bevölkerung in ernster Gefahr, da der Wasserverbrauch der Kraftwerke extrem hoch und die Region generell sehr wasserarm ist (( http://www.fr-online.de/wirtschaft/abbau-von-kohle-kohle-ohne-verantwortung,1472780,34068220.html, 10.04.2016, aufgerufen am 18.04.2016 )).

Die Studie von Misereor thematisiert detailliert die Schwefeldioxid-Belastung für die Bevölkerung. Für Misereor tragen die 19 deutschen Unternehmen, die am Bau oder der Inbetriebnahme der Kraftwerke in Südafrika beteiligt sind, eine gravierende Mitverantwortung für die Umweltschäden. Zudem hätte die staatliche KfW Ipex-Bank und auch die Bundesregierung die Auswirkungen und Risiken der Kraftwerke unterschätzt und ohne genauere Überprüfung der möglichen Risiken Kredite und Exporthilfen bewilligt. Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die Unternehmen verpflichten die Menschenrechte einzuhalten, wurden von Seiten der deutschen Unternehmen nicht korrekt eingehalten, so Misereor (( http://www.fr-online.de/wirtschaft/abbau-von-kohle-kohle-ohne-verantwortung,1472780,34068220.html, 10.04.2016, aufgerufen am 18.04.2016)).

Insgesamt bezogen nur fünf der insgesamt 19 deutschen Unternehmen Stellung zu den Vorwürfen von Misereor. So gab beispielsweise Siemens an, über die Verschmutzung der Kohlekraftwerke im Bilde zu sein, übertrug aber die Verantwortung für die Auswirkungen auf den Kraftwerksbetreiber Eskom. Es bedarf daher gesetzlichen Regelungen seitens der Bundesregierung, damit deutsche Unternehmen ihren menschenrechtlichen Pflichten gerecht werden, fordert  der Hauptgeschäftsführer von Misereor Spiegel ((https://www.misereor.de/index.php?id=479, S.62ff, 04.04.2016, aufgerufen am 18.04.2016 )).

Die Studie von Misereor ist hier nachzulesen: