Produktionsstopp: Ende der Streumunitionsherstellung bei Textron

Das US-amerikanische Unternehmen Textron Systems, der letzte Hersteller von Streumunition in den USA, kündigte an, die Produktion dieser völkerrechtswidrigen Waffen einzustellen. ((Inside Defense, Artikel vom 30.08.2016, abgerufen am 05.09.2016)) Grund dafür seien sinkende Verkaufszahlen, wie Unternehmenssprecher Sylvestre mitteilte, die das Ergebnis veränderter politischer Rahmenbedingungen seien und somit eine Neuausrichtung des Geschäfts erforderten. ((TAZ, Artikel vom 02.09.2016, abgerufen am 05.09.2016))

Streumunition gilt als eine der umstrittensten Kriegswaffen der Welt. ((RI Future, Artikel vom 31.08.2016, abgerufen am 05.09.2016)) Sie setzt mehrere kleinere Sprengkörper, die Submunitionen oder Bomblets, über weite Flächen frei, von denen nicht alle unverzüglich nach ihrem Einschlag detonieren, sondern z. T. als Blindgänger vor Ort verbleiben. ((TAZ, Artikel vom 02.09.2016, abgerufen am 05.09.2016)) So werden sie auch nach dem Ende des Krieges zu einer unmittelbaren Bedrohung für Zivilisten, die bei versehentlicher Berührung der hochexplosiven Submunitionen starke Verstümmelungen davon tragen oder getötet werden können. ((Deutsche Welle, Artikel vom 01.09.2016, abgerufen am 05.09.2016))

Einsatz finden diese Waffen – und hierbei insbesondere der von Textron produzierte Streumunitionstyp CBU 105 – in seit März 2015 stattfindenden kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen einer von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition gegen die Huthi-Milizen im Jemen, bei denen auch mehrere Zivilisten verletzt wurden, wie Facing Finance im Februar berichtete. ((Facing Finance, Beitrag vom 14.02.2016, abgerufen am 05.09.2016)) Dem US-amerikanischen Exportgesetz zufolge ist der Verkauf solcher Munition jedoch nur dann erlaubt, wenn deren maximale Fehlerrate bei unter einem Prozent liegt. Während Textron bekräftigt, der Einsatz ihrer „Waffen mit Sensorzünder“, wie die Streubomben vom Unternehmen selbst genannt werden, stünden in Einklang mit den gesetzlichen Regelungen ((RI Future, Artikel vom 31.08.2016, abgerufen am 05.09.2016)), weisen Feldstudien von Human Rights Watch darauf hin, dass die von Textron vertriebenen Streubomben diesem Kriterium nicht genügen. ((Human Rights Watch, Artikel vom 06.05.2016, abgerufen am 05.09.2016))

Zusätzliche Ächtung erfährt der Einsatz von Streumunition im internationalen Übereinkommen über Streumunition, das sogenannte „Oslo-Übereinkommen“, welches am 1. August 2010 in Kraft trat und die Herstellung, den Vertrieb sowie den Einsatz solcher Munitionsformen verbietet. ((Auswärtiges Amt, abgerufen am 05.09.2016)) Als Reaktion auf die hohen Opferzahlen infolge der Streumunitionseinsätze im Jemen hatte die US-Regierung letztlich im Mai 2016 eine Lieferung von Streubomben an Saudi-Arabien blockiert und damit ein entscheidendes Signal gesetzt. ((Foreign Policy, 27.05.2016, abgerufen am 05.09.2016))